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Industrial Technology & Witchcraft - das Weblog von TextLab
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Claudia »Jeanne d’Arc« Roth lässt gegen sich ermitteln, weil sie einen antifaschistischen Anstecker trägt: der Staatsanwaltschaft Stuttgart bekannte sie freimütig, dass sie einen Button mit einem Hakenkreuz trage, das seinen wohlverdienten Weg in den Mülleimer antritt. »Roth zufolge schrieb ihr die Staatsanwaltschaft Stuttgart, es bestehe der Verdacht, dass sie das Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation verwende. Roth sprach von einer “Kriminalisierung von Antifaschisten”. Das Emblem gehört zur “Nazis - Nein danke"-Aktion der Grünen.« [weiterlesen bei taz]. Ähnliche Symbole werden zum Beispiel vom Deutschen Gewerkschaftsbund und von einer gegen Rechtsradikalismus eingesetzten Polizeieinheit in Brandenburg benutzt.
Das Stuttgarter Oberlandesgericht hatte Ende Mai geurteilt, dass nationalsozialistische Symbole auch dann verboten sind, wenn damit gegen sie protestiert wird. Nicht nur Frau Roth hat das nicht verstanden. Allerdings, meint das Schandmännchen, könnte das nun angestrebte Urteil gegen Frau Roth dazu beitragen, endgültig rechtskräftig zu klären, was sie tragen darf und was besser nicht.
»Herrimhimmel, wann ist das denn ENDLICH vorbei? Es sollten doch nur vier Wochen sein. Es sind aber schon gefühlte vier Monate.«
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Deutsch (German)
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